Halbzeit! Vieles erreicht, vieles vor: Bündnisgrüne Fraktion in Klausur
Potsdam, 3. März 2022
Zweieinhalb Tage lang hat die bündnisgrüne Landtagsfraktion sich im Landtag und den Räumen der Hoffbauer-Stiftung auf der Potsdamer Halbinsel Hermannswerder in Klausur begeben, um einen Rückblick auf die erste Hälfte der Wahlperiode zu werfen, vor allem aber nach vorne zu blicken: Welche Projekte sollen die zweite Halbzeit prägen? Dazu wurde auch mit zahlreichen Gästen, unter anderem Vertreter*innen aus Verbänden, Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Michael Kellner, Staatssekretär im Bundes-Klimaschutzministerium, diskutiert.
Dazu sagen die Fraktionsvorsitzenden Petra Budke und Benjamin Raschke:
„Der Krieg in der Ukraine zeigt einmal mehr, dass die Welt im Umbruch ist. Wir Bündnisgrünen nehmen diese Herausforderung an. Wir sind angetreten, um von Brandenburg aus den Wandel mitzugestalten – hin zu einer sozialen, ökologischen und klimafreundlichen Welt. Der Blick auf die Liste an Projekten, die wir uns vor der Landtagswahl vorgenommen hatten, zeigt, wie viel wir schon erreicht haben. Gerade hat der Landtag das Agrarstrukturgesetz beauftragt. Der Nachhaltigkeitsbeirat ist berufen. Der Pakt für Pflege kommt ebenso wie die Polizeibeauftragtenstelle. Über das Landesaufnahmeprogramm sind bereits knapp 200 Menschen nach Brandenburg gekommen. Für die Freien Schulen konnten wir einen bessere Finanzierung erringen, ebenso einen Kompromiss für die Insektenschutz-Initiativen.
Ob menschlichere Pflege vor Ort, neu gegründete Hebammenpraxen oder bessere Bildung für die Kleinsten: All diese Projekte werden das Land besser machen. Zur Halbzeit können wir also sagen: Wir haben was aus den 10,8 Prozent von 2019 gemacht – einen echten Unterschied!
Wir haben vieles geschafft, aber auch noch einiges vor: Der Ausbau der Erneuerbaren, weg von Gas und Kohle, ist nach Russlands Angriff auf die Ukraine wichtiger denn je. Der Bund hat jetzt ehrgeizigere Vorgaben gemacht, daran muss sich Brandenburg orientieren und beispielsweise die Energiestrategie überarbeiten. Der Artenschutz darf nach den erfolgreichen Volksbegehren nicht in Vergessenheit geraten. Und bei Rad- und Schienenverkehr sind noch einige Hausaufgaben offen. Unsere Fraktion geht hoch motiviert in die zweite Halbzeit!“
>> Unsere Halbzeitbilanz in Magazin-Form (pdf-Datei)
Und das Allerbeste: Isabell Hiekel, „unsere“ Landtagsabgeordnete, wird am 9.5.2022 eine Regionalveranstaltung zur Halbzeitbilanz in Fürstenwalde machen. Anmeldungen dazu sind möglich hier .
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Rückenwind für Landratswahl: Bündnisgrüne Oder-Spree stehen geschlossen hinter Erdmute Scheufele – Kreisverband eröffnet mit Michael Kellner (MdB) neues Büro in Fürstenwalde
Die Brandenburger Bündnisgrünen stärken ihre Präsenz in Ostbrandenburg. Am Montagabend eröffneten sie nicht nur eine neue Anlaufstelle in Fürstenwalde (Spree), sondern kürten zugleich Erdmute Scheufele (39) aus Erkner zur Kandidatin…
Weiterlesen »
Besuch im Bio- Energiesparhaus
Am 5.12. bekamen wir in Beeskow eine Führung in einem privaten Neubau. Das „Energiespar- Biohaus“ von Ron Radam in Beeskow beweist, dass nachhaltiges Bauen nicht zu Einschränkungen in Komfort und …
Weiterlesen »
Mahnwache für den Frieden
Am Donnerstag den 24. November 2022 wird wahr, was ein dreiviertel Jahr zuvor niemand für möglich gehalten hätte: es herrscht seit unglaublichen 9 Monaten Krieg auf dem europäischen Kontinent. Aus…
Weiterlesen »